ALLGEMEINE LIEFERSERVICE-BEDINGUNGEN
DER UNO PIZZA SERVICE – BETRIEBE
I. Allgemeines
- Bei dem Uno Pizza Konzept handelt es sich um ein Franchisesystem. Viele Stores werden von unabhängigen Franchisenehmern betrieben. Einige Stores werden von der UP Gastro GmbH betrieben. Die Zweigniederlassung fungiert hinsichtlich der Bestellungen gegenüber den unabhängigen Uno Pizza Franchisenehmern lediglich als Vermittler und Dienstleister, um Ihnen die Bestellung über die Uno Pizza Webseite zu ermöglichen und Ihre Bestelldaten an den jeweiligen Store weiterzuleiten. Die Lieferung der auf der Webseite bestellten Produkte erfolgt durch den zuständigen Uno Pizza Store, an welchen die UP Gastro GmbH ihre Bestellung weiterleitet.
- Für sämtliche Bestellungen gelten nachstehende Lieferservice-Bedingungen. Diese Bedingungen sind auf der Website der Firma UP Gastro GmbH (www. uno-pizza.de) und im jeweiligen Uno Pizza Service-Betrieb (im folgenden Uno Pizza) einsehbar. Die Lieferservice-Bedingungen gelten durch jede Form der Bestellung und spätestens mit Entgegennahme der Ware als anerkannt.
- Etwaig von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Gültigkeit, wenn Uno Pizza in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft ausführt.
II.VERTRAGSPARTNER
Vertragspartner Ihrer Bestellungen, welche Sie auf der Uno Pizza Webseite aufgeben, ist der Betreiber des für Ihre Bestellung zuständigen Uno Pizza Stores. Dies kann ein Franchisenehmer oder die UP Gastro GmbH sein. Der Uno Pizza Store, welcher für den Kauf und die Lieferung der von Ihnen bestellten Produkte zuständig ist, wird im Rahmen Ihrer Bestellung auf der Uno Pizza Website genannt und bestimmt sich nach der Postleitzahl des Lieferortes für das jeweilige Liefergebiet.
III. Vertragsschluss
- Die in den Verkaufs-Prospekten , Flyern und auf der Website von Uno Pizza Pizza enthaltenen Offerten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.
- Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Verkaufs-Prospekt, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Uno Pizza ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.
- Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Uno Pizza die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von Uno Pizza mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.
- Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Verkaufs-Prospekt, im Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Uno Pizza zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
- Die in Verkaufs-Prospekt, in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von Uno Pizza wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des Uno Pizza Service-Systems jedoch stets gewährleistet.
- Bestellungen des Kunden können online, per eMail oder mittels Telefax, telefonisch und persönlich bei Uno Pizza auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist Uno Pizza innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
- Falsche oder unvollständige Angaben zu den persönlichen Daten können zu Problemen oder Verzögerungen bei der Lieferung führen. Stellen Sie deshalb bitte sicher, dass Sie die korrekte Adresse (inklusive Postleitzahl), E-Mail Adresse und Telefonnummer bei der Bestellung angeben. Für eine Nichtlieferung oder verspätete Anlieferung wird bei falschen oder unvollständigen Angaben nicht gehaftet und es kann in diesem Fall unsererseits der gesamte Preis der bestellten Waren berechnet werden.
- Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
- Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen Uno Pizza und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Verkaufs-Prospekt, Flyer und dem Internet-Bestellformular.
IV. PRODUKTE
Uno Pizzen und Salate enthalten keine Nüsse. Allerdings werden einige Zutaten in Produktionsstätten hergestellt, die Nüsse verarbeiten. Darüber hinaus enthalten einige der Eiscremes Nüsse. In Uno Stores herrscht ein reges Arbeitsklima und es besteht prinzipiell das Risiko der Kreuzkontamination von Belägen. Obwohl bei der Zubereitung der Uno Produkte äußerste Sorgfalt angewandt wird, kann es vorkommen, dass nicht sämtliche Knochen von Fleischprodukten entfernt worden sind. Oliven können zudem Kerne enthalten. Falls Sie gegen eine Zutat allergisch sind, bitten wir Sie, keine Waren bei uns zu bestellen sondern unsere Kundeninformation über zentral@uno-pizza.de für weitere Informationen zu kontaktieren.
V. Lieferung
- Uno Pizza Service liefert, solange der Vorrat reicht.
- Die Lieferung durch Uno Pizza erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 40 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens Uno Pizza ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden.
Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Uno Pizza zugesagt werden muss.
- Jeder Uno Pizza Store bietet einen Bringdienst innerhalb eines festgelegten Liefergebietes an. Die Festlegung der Liefergebiete für jeden Store soll sicherstellen, dass die Produkte Sie im bestmöglichen Zustand erreichen.
- Die in den Verkaufs-Prospekt, Flyern beziehungsweise auf der Website von Uno Pizza genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung.
- Die Kaufpreiszahlung erfolgt ausschließlich bar oder mit Pay Pal, Sofortüberweisung, Giro Pay, Kreditkarte, EC-Karte unter Eingabe der PIN, (kein Lastschriftverfahren) bei Warenlieferung.
- Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Uno Pizza vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
IV. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Uno Pizza.
VI. Mängelhaftung
- Uno Pizza übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.
- Die UP Gastro GmbH haften nicht für Bestellungen, die Sie bei einem Store eines unabhängigen Uno Pizza Franchisenehmers aufgegeben haben.
- Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Uno Pizza informieren.
- Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
- Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
- Uno Pizza haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Uno Pizza für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
- Soweit die Haftung von Uno Pizza ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Uno Pizza.
- Vorstehende (Ziff. 5-7) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt. Der Inhaber des jeweils zuständigen Uno Pizza Store haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
- Verletzt Uno Pizza eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Uno Pizza auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Uno Pizza dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
VII. Datenschutz/Jugendschutz
- Die gemäß vorstehender Ziffer III.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene eMail-Adresse und das Geburtsdatum.
- Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Uno Pizza gemäß vorstehender Ziffer III.3. gespeicherten Kundendaten innerhalb des Uno Pizza Service-Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden. Sie können dieser Verwendung Ihrer Daten widersprechen.
- Uno Pizza wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
VIII. externe Links, Haftungsausschluss
Uno Pizza übernimmt keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Uno Pizza erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
IX. Anwendbares Recht
Sämtliche mit Uno Pizza geführten Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist unser Geschäftssitz, wenn unser Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XI. Regelungslücke
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Uno Pizza unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.
XII. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen des jeweiligen Vertrages unwirksam, so berührt es die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen nicht. Die Parteien sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.